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    Zurück in die Opposition

    Die grünen Landtagsabgeordneten Heiss, Foppa und Dello Sbarba

    Die grünen Landtagsabgeordneten Heiss, Foppa und Dello Sbarba

    Mit der Aufkündigung einer zukünftigen Koalition in der Landeshauptstadt scheitert eine der letzten Grünen Regierungsbeteiligungen in Südtirol. Kann die Öko-Partei nur Opposition?

    Von Anton Rainer

    Was der Grünen Partei in Sachen Regierungsbeteiligung zugetraut wird, ist immer auch eine Frage der politischen Stimmung. Als der frisch gewählte Landeshauptmann Kompatscher vor zwei Jahren mit den Koalitionsverhandlungen begann, landeten nicht wenige Beobachter mit ihren Spekulationen bei der ökosozialen Partei. Kompatschers Herz schlage schließlich grün, sagten viele, da sei eine Koalition doch naheliegend.

    Grünen-Chefin Brigitte Foppa wurde gar schon als zukünftige Kulturlandesrätin gehandelt. Schnee von gestern: Zwei gescheiterte Regierungsbeteiligungen später scheinen die Schnittmengen zwischen Grünen und Volkspartei verschwindend klein – zumindest auf Gemeindeebene. Während die Brixner Streitkoalition seit der hoffnungslosen Debatte um die Plose-Seilbahn in Trümmern liegt, zerrieb sich die Bozner Stadtregierung an René Benko. „Natürlich, wir sind kein einfacher Koalitionspartner“, sagt Brigitte Foppa im Gespräch mit der TAGESZEITUNG, auch mit einem gewissen Stolz, „aber das ist unser Auftrag!“

    Ein Auftrag, an dem auch Verhandlungen wenig ändern können: Als etwa die Meraner Grünen im Juni 2010 auf eine von allen Seiten für sicher angenommene Regierungsbeteiligung hinarbeiteten, pokerten sie während der Koalitionsgespräche so hoch, dass sich die SVP kurzerhand zu einem Schulterschluss mit der italienischen Rechten entschloss. Cristina Kury erklärte damals selbstbewusst: „Es gibt keinen Grund, uns die Schuld am Rechtsruck in der Koalition zu geben“. Brigitte Foppa äußert sich heute nachdenklicher – Die Frage, ob man die Stadt den Rechten übergebe, sei für die Grünen „immer ein Dilemma“.

    In Brixen hat sich das Dilemma wiederholt: Nachdem die SVP bereits während der konfliktreichen Koalition punktuelle Zusammenarbeiten mit den Freiheitlichen angekündigt hatte, deutet auch nach Ende der Regierungsperiode alles auf die Vermeidung Schwarz-Grüner Verhandlungen hin. Auf die Frage nach Koalitionspartnern sagte SVP-Kandidat Brunner im Februar: „Man hat in den letzten Jahren gut mit den Freiheitlichen zusammengearbeitet.“

    Foppa glaubt trotzdem tapfer an Versöhnung: „Ich habe das Gefühl, dass Elda Letrari viel Konsens erhalten wird“, meint die Grünen-Chefin über ihre Brixner Spitzenkandidatin. Nur: Wenn nicht sie, wer dann? Sämtliche Grünen Gemeinderäte haben eine Wiederkandidatur in der Bischofsstadt abgelehnt – der Oppositionsrolle waren sie nie richtig entwachsen. Auch in Bozen gibt es nicht erst seit Benko Spannungen zwischen den Regierungspartnern, auch wenn der Tiroler Investor das Fass schlussendlich zum Überlaufen brachte.

    Erst im Sommer 2014 attestierte Vize-Bürgermeister Klaus Ladinser den Grünen „Scheinheiligkeit“, weil sie im Gemeinderat zwar gegen die Mehrheit stimmten, aber keine Gegenrezepte anböten – Eine Diagnose, gegen die sich Brigitte Foppa immer wieder mit Händen und Füßen wehrt. Sie sagt: „Es stimmt einfach nicht, dass niemand mit uns kann“.
    Ein Jahr später ist Leifers eine der letzten Regierungen, in der die Grünen mit einem Stadtrat präsent sind. Mit ihm hat Bürgermeisterin Liliana Di Fede nach eigenen Angaben „sehr gute Erfahrungen“ gemacht.

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    Kommentare (61)

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      • Franz

        Batman
        Anarchokapitalisten- Antikapitalisten- Black .Blok++„Blockupy“- die sich durch die Verherrlichung von Attentaten wie in Paris stark machen.
        Wie Batman >>http://www.tageszeitung.it/2015/01/20/neuer-job/#comment-227599
        Batman 20. Januar 2015 um 20:56
        Die Leute von Charlie Hebdo haben für ihre FREIE
        Meinungsäußerung “eins auf die Rübe” bekommen <<

        Black .Blok++„Blockupy
        Was die Idioten in Frankfurt angerichtet haben bzw. überall wo sie auftauchen anrichten ist ja bekannt.
        ( Frankfurt brennt ++ Demo gegen EZB eskaliert völlig „uf geht’s zur Party!“ Die Gewalt-Taktik der „Blockupy“-Demonstranten ) Und wer dauernd Verschwörungstheoretiker bzw. den Schwachsinn von diesen „ schallundrauch.blogspot“ zitiert muss schon ganz schöneins an der Waffel haben
        „ schallundrauch.blogspot“ der Merkel – Hollande, Valls, Camerun, Poroschenko usw. in Zusammenhang mit den Attantat auf „Charlie Hebdo“ als Massenmörder bezeichnet.

        • Franz

          Batman
          Du weist schon dass, sich der strafbar macht der ein Attentat verherrlicht.
          Siehe Pizza Bäcker aus Bozen den man aus Bozen ausgewiesen hat, der auch so dummes Zeug geschrieben hat.
          Dich wird man halt ins hinterste Sarntal ausweisen oder auf eine Insel, wo Anarchokapitalisten eh hinpassen, ohne staatlichen Institutionen und ohne Eigentum. vielleicht mit einer Gruppe – Black Block- Blockupy

        • Andreas

          Das in Frankfurt waren bei Leibe keine Idioten, außer Du meinst die Rechten, welche sich darunter gemischt haben.
          Was ist schon eine brennende Polizeikarre gegen Mensche welche hungern, da die Hochfinanz mit Lebensmittel spekuliert? Die sollen sich halt eine neue Karre kaufen, was der Wirtschaftswachstumsideologie entspricht.

          • Tirola Bua

            AntiFa-Leute haben eine Flüchtlingsunterkunft angegriffen,weil Polizeiautos davor geparkt heben. Das waren mit Sicherheit keine „rechte“ Idioten

            • Franz

              Und weil die Polizei dort stand hat man halt die Polzei angegriffen, darf die Polizei also nicht dort stehen ? Du bist ja der größte Idiot.
              Aber das entspricht der Idiologie von Anarchisten und Black .Block++„Blockupy

            • Tirola Bua

              Das hast du falsch verstanden. Die AntiFa fordert ja immer, das Flüchtlinge auch Menschen sind usw. und dann greifen sie eine Unterkunft an. Das nennt man Doppelmoral. Das Vorgehen der Polizei war absolut richtig.

            • Andreas

              @Tirola Bua
              Die deutschen Ermittlungsbehörden wissen nicht genau wer es war, Du solltest mit ihnen kooperieren, wenn Du näheres weißt.

          • Franz

            Andreas
            Ach nein, die Black Block- Blockupy sind keine Idioten ? Die nur darauf aus sind überall wo sie auftreten alles glatt zu machen Autos – Geschäfte von unschuldigen Bürgern, abgesehen von den Polizisten.die im Einsatz sind.
            Bist wohl auch noch nicht ganz wach.Andreas, guten morgen 🙂

            • Franz

              Andreas
              Was haben solche Schwachsinnige Aktionen mit einer Demostration zu tun. ?

            • Andreas

              Kollateralschäden, welche manchmal nicht vermeidbar sind.
              Die EZB Politik macht die Mittelschicht ärmer und Investoren reicher, siehe den DAX.
              Die EZB sollte schleunigst die Ankäufe von Staatsanleihen reduzieren.

        • Tirola Bua

          Franz, ich bin lieber Verschwörungstheoretiker als Relitätsverweigerer. Man muss sagen, dass Banfurt von der AntiFa zerstört wurde und das ist die Schlägertruppe der faschistischen CDU-Regierung.

          • Franz

            Tiroler Bua
            Bevor Du zu schreiben anfängst, erst einmal aufwachen, vielleicht eine kalte Dusche nehmen, dann ein bisschen in die frische Luft gehen dann Hirn einschalten bevor Du schreibst.

            • Tirola Bua

              Wurde Bankfurt etwa nicht von der AntiFa zerstört?

            • Andreas

              @Tiroler Bua
              Frankfurt wurde nicht zerstört, lassen Sie mal die Kirche im Dorf, er gab ein paar Randale.

              Und wer genau es war wissen nicht mal dir Behörden.

            • Franz

              Andreas
              Frankfurt wurde nicht zerstört, da hast Du recht, aber dass ziemliche Schäden angerichtet wurden ist Tatsache.
              Man weis dass es die „Bläck-Block“ waren wer die genau sind weis man nicht genau bzw. biss auf ein paar Idioten die man verhaftet, ihre Auftraggeber kennt man auch nicht so genau. das stimmt.
              Tatsache ist dass die Bläck Block ein kriminelle Bande von Idioten sind die unschuldigen Bürgern Autos anzünden Geschäfte zerstören und Polizisten attackieren und verletzen bzw. deren Autos in Brand stecken. ( Kollateralschäden ? ) wie Du das bezeichnest ?
              Was mit einer friedlichen Demo wohl nichts zu tun hat.
              Was die Organisatoren der Demo sogar zugeben.

            • Andreas

              @Franz
              Die Linken haben die Demo angemeldet.
              Natürlich distanzieren sie sich von der Gewalt, doch nochmals, auch wenn es ein paar Millionen Schaden gab, was ist das gegen den Schaden den EZB und Hochfinanz anrichten?
              Die schleichende Enteignung und die immer gròßer werdende Spanne zwischen arm und reich hat und wird in der Gesellschaft einen weit größeren Schaden anrichten.

              Friedliche Demos sind sinnlos, die werden nur belächelt und taugen nicht mal zur Diskussion.

            • Franz

              Andreas was die Hochfinanz anrichtet dürfte jemand wenig interessieren den man das Auto abbrennt oder den Laden anzündet, bzw, Poliszisten die im im Spital liegen . Die Einsatzfahrzeuge bezahlt der Staat, deswegen ist das das kleinste Übel.
              Wer die Auftragsgeber der „Bläck Block“ sind kann man sich wohl denken..Gegen das System der Hochfinanz zu demostrieren kann ja richtig sein, aber das rechtfertigt nicht das was solche Idioten aufführen.
              Aber ein bisschen Spaß muß ja sein, ein paar Autos anzünden Schaufenster zertrümmern, ein paar Polizisten verletzen ins Krankenhaus prügeln. ?
              Glaubst Du, dass das etwas bringt.
              Solche Aktionen von diesen Idioten sind von mir aus vollkommen sinnlos und ändern überhaupt nichts. Eher schon friedliche Demos.

            • Andreas

              Wie geschrieben, Kollateralschäden, dumm gelaufen für die Betroffenen.
              Was soll es bringen, wenn ein paar Blumenkinder bekifft durch die Stadt laufen und sie keiner ernst nimmt?

              Du solltest Dich etwas mehr mit deren Ansichten beschäftigen, es ist alles andere als dumm was sie sagen. Es gibt nicht nur extrem links oder rechts, aber um ein Ergebnis zu erzielen, braucht es halt manchmal etwas unkonventionellere Mittel.

            • Susanna

              „Friedliche Demos sind sinnlos, die werden nur belächelt und taugen nicht mal zur Diskussion“
              @Andreas
              Solche Aussagen solltest du als Satire kennzeichnen, da ich davon ausgehe, dass sie nicht ernst gemeint sind.

            • Susanna

              … und es im Forum Leute gibt die, wirklich jeden Schwachsinn glauben, und damit meine ich nicht Franz

          • Susanna

            Hallo Tiroler Bua, du weißt aber schon, dass die Antifa von der Bundesregierung finanzeirt wird, auch wenn das die Systemmedien und die gleichgeschaltete Presse zu verheimlichen versuchen, weil Journalisten mit Antifa involviert sind, wie der Starjournalist Ulfkoppe aufgedeckt hat. Der Antifa Vorstand arbeitet eng miit der Poizei zusammen und die Vandale in Frankfurt waren mit der Polizei abgesprochen, Vandalismus fördert Wirtschaftswachstum und ist gewollt. Das ist Planwirtschaft, weil sie von der Bundesregierung geplant ist, „wer Menschen, die Frieden wollen und keinen Krieg, beschimpft und verleumdet, wie die sogenannte „westliche Wertegemeinschaft“ es gesamthaft tut, der ist ein Faschist und wir leben in einem faschistischen System.“ von Batman’s Link

            • Susanna

              Tiroler bua, gib mal bei google „antifa ev proteste gegen Pegida taz“ ein und schau dir den Artikel in der TAZ an, ich will den Link nicht hier reinstellen, könnte zu gefählrich sein, die Systemmedien arbeiten zusammen und wie man weiß macht Merkel in Südtirol Urlaub, das ist bestimmt kein Zufall, die Antifa hat überall ihre Leute, vielleicht sitzen auch welche bei der Tz, also , der Hinweis kam nicht von mir 😉

            • Franz

              Was Sie hier schreiben ist ja ein totaler Schwachsinn und das glauben sie wohl selbst nicht.
              >>> Der Antifa Vorstand arbeitet eng miit der Poizei zusammen und die Vandale in Frankfurt waren mit der Polizei abgesprochen, Vandalismus fördert Wirtschaftswachstum und ist gewollt. Das ist Planwirtschaft, >´<<< ???
              Das passt zu Batmann' Links.
              Besser wäre natürlich der Anarchokapitalismus ohen Eigentum und ohen staatlicher Kontrolle bze. ohne staatlichen Institutionen. 🙂

            • Susanna

              Franz, die wahrheit tut manchmal weh, du bist zu viel von den Systemmedien manipuliert worden, um die Wahrheit zu erkennen und hast dich für die flasche Seite entschieden, leider
              https://www.youtube.com/watch?v=PEqouzd_vK4

            • Franz

              Susana oder Batman?
              Ich bin Realist und lass mir nicht von irgend welchen Gestalttherapeuten bzw. Verschwörungstheoretikern das Hirn waschen um deren dummen Prophezeihungen zu glauben. Prophezeihungen die dann nie eintreten , wie die vom Geldexperten Günter Hannich oder °. Johann Saiger.-Hyperinflation Goldpreis 5000- 10.000 Dollar ?
              Günter Hannich“ der rechte Verschwörungstheoretiker der Geldexperte nennt. Und meint 2014 kommt das Ende des EURO. Inzwischen schreiben wir das Jahr 2015 und wir bezahlen immer noch mit dem EURO oder Willhelm Reich usw.

            • Susanna

              Hanrich bezog sich auf eine andere Zeitrechnung, in der das Jahr 2014 erst kommen wird. Wenn das Ende des Eruos da ist sind wir im Jahr 2014, das ist eine Metapher die sich in der Zal 14 verbirgt. Anscheinend hast du nie gelernt die Zeichen der Zeit richtig zu interpretieren und glaubst lieber der Systempresse

            • Tirola Bua

              Man muss etwas wissen: Das BRD-Regime ist faschistisch. Die AntiFa auch. Warum sollte sie „links“ sei? Was macht sie für den Arbeiter? Das sie vom Regime unterstützt werden weiß ich. Dann ergibt es einen Sinn. Man sabotiert Demonstrationen, z.B. Blockupy, damit man dann die gesamte Bewegung diffamieren kann.

            • Franz

              Liebe Susanna
              da einzige was ich glaube ist, dass sich Menschen wie Batman und Susanna von Verschwörungstheoretikern manipulieren lassen..

            • Franz

              Susanna
              Günter Hannich (* 1968) ist ein deutscher Sachbuchautor, der sich vorwiegend mit Wirtschaftsfragen befasst und seit Ende der 1990er-Jahre regelmäßig den Zusammenbruch des Euro und den Absturz aller Börsenkurse vorhersagt. 🙂

        • Susi Q.

          Franz sind Sie heute mit dem „rechten“ Bein aufgestanden und haben Sie sich dabei ihr „linkes“ verstaucht? Gute Besserung!

      • Batman

        „Mit einer Pistole kann man eine Bank ausrauben, mit einer Bank die ganze Welt.“

      • Karin B.

        Danke für diesen Link: Demokratie ohne Faschismus. Mit Tausenden Finanzmilliarden für Banken und Konzerne, mit unfassbaren Freihandelsabkommen TTIP, CETA, ….u.v.m. die Mehrheiten der Bevölkerungen so nicht wollen wird es mit der Demokratie leider nicht mehr werden.
        Vielleicht kommt es bald zu „Bürgerkriegen“.

    • Gunti

      Opposition ist etwas anderes, die Foppa kann gar nix, nur etwas suchen um Aufmerksamkeit zu gewinnen, aber bis jetzt hat sie eh nur verloren…..

    • Andreas

      Dass die Grünen regierungsunfähig sind, zeigt schon der Umstand, dass sie sich bei den Wahlen immer Kandidaten von außen holen müssen, da die Fundis in ihren Reihen höchstens zum Frösche über die Straße tragen taugen.
      Eine vernünftige umsetzbare Politik würde der Ideologie dieser komischen Fundis widersprechen.

      Ein Grüner der regieren will widerspricht dem Grundgedanken dieser Bewegung oder wie immer man diese Ansammlung von vermeintlichen Weltverbesserer nennen will.

    • Hubert

      nur zum Raunzen gibt es hier ja auch das Forum, wozu braucht es dann die gut bezahlten Grünen überhaupt?

    • Franz I

      Das mit den Grünen geht schon gar nicht.
      Ihr Motto, zurück (rückwerts) in die Zukunft?

    • buergerin

      Sich wie in Brixen als grūne Bürgerliste mit der SVP politis h ins Bett zu legen ist ihnen schlecht bekommen.Alles weil man einen Zipfel der Macht erhaschen will. Keine Glaubwürdigkeit mehr.Sind so nicht mehr wählbar.Finden deshalb auch keine Kandidaten mehr, wenn man solche eklatanten politischen Fehler macht.

      Desaster Plosebahnreferendum ist das Beispiel, wie diese Koalition ihnen auf den Kopf gefallen ist.
      Besser wäre, gute Oppositionspolitik zu machen und sich zu einer solchen zu bekennen.

      • MichiH

        WO war das Desaster bei der Plose Befragung??????? WIR haben ja gewonnen! PS und niemand ist so billig zu haben wie die Freiheitlichen, billiger geht es eben nimmer!

        • buergerin

          Desaster in dem Sinne, dass tiefe Gräben in der Bevõlkerung aufgerissen wurden.Die Buslõsung ist auch nicht das Gelbe vom Ei. Und der Marzola kann jetzt die Gemeinde erpressen, indem er mit Schließung der Plose droht. Die Bergbewohner sind stinksauer, dass ihnen die Stadtler die Wirtschaft ruinieren uswusw. Wenn das das Ergebnis der Bürgerlisten-SVP Koalition ist, ja dann gute Nacht. Versagen auf der ganzen Linie.

    • Gregor Beikircher

      Die Brixner Grüne Bürgerliste mit den Bozner Grünen zu vergleichen ist völlig absurd. Die einen sind eine Bürgerlsite, die unabhängig von den Parteigrünen funktionieren, die Bozner sind eine an die Grüne Partei angehängte Liste.
      Werte TZ-Redaktion, recherchieren Sie besser und lernen die politischen Grundlagen kennen. Ihre journalistischen Fehlgriffe sind eklatant.

      • Anton Rainer

        Im Print-Artikel war ein Interview mit Brigitte Foppa enthalten. Sie selbst machte diese Unterscheidungen nicht und sprach bei der Brixnerin Elda Letrari von „unserer Kandidatin“.

        • Gregor Beikircher

          @Anton Rainer
          Sehr geehrter Herr Rainer.
          Ob Foppa den Unterschied macht oder nicht, ist belanglos. Ich habe die Grüne Bürgerliste als parteiunabhängige Liste mit einigen Brixnern/brixnerinnen 1990 mit eigenem Listenzeichen gegründet und haben dafür bei den Wählern/Wählerinnen Unterschriften eingeholt. Solange die Brixner Grüne bürgerliste unter diesem Bürgerlistenzeichen und mit einem eigenständigen Programm sich zur Wahl stell und dafür die Unterschriften der Wähler-innen einholen muss, ist sie keine Liste der „Grünen“, auch wenn eventuell Mitglieder einer Partei mitkandidieren. Sollte elda Letrari Mitglied der Grünen Partei sein, so heißt dies noch lange nicht, dass die Grüne Bürgerliste die Grüne Partei darstellt.

    • Garuda

      Wie mir die Grünen doch leid tun.

      Nun fliegen sie auch noch aus der letzten Regierung in Südtirol.

      Kann es sein, dass diese im Gegensatz zu den Grünen in Österreich, die alles andere als kommunistenfreundlich sind, sondern Realpolitik verstanden haben, einfach immer noch nicht auf dem Boden der Tatsachen und der Realität angekommen sind?

      Also wie sagt man da so schön? Selber schuld.

    • ander

      ein schònes Gruppenbild da: der Andreas, die Susanna, der Franz.

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