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    Ohne Lappen

    Ohne Lappen

    Wer wegen Drogenhandels rechtskräftig verurteilt worden ist, wird der Führerschein für immer entzogen. Nun auch in Südtirol.

    (tom) Art. 120 der Straßenverkehrsordnung kennt keinen Pardon mit Gewohnheitsverbrechern und Häftlingen. Auch nicht mit Personen, die rechtskräftig wegen Drogenhandels verurteilt worden sind. Sie bekommen keinen Führerschein – und wenn sie einen haben, wird er ihnen abgenommen.

    Diese „Strafe“ wurde in den vergangenen Monaten auch gegen mehrere Südtiroler verhängt, die ab dem Jahre 2009 rechtskräftig wegen Drogenhandels verurteilt worden sind. Aus diesem Jahr stammt ein ziemlich widersprüchliches Gesetz, das den Führerscheinverlust für derartige Fälle vorsieht.

    „Bisher wurde es italienweit kaum angewandt“, sagt der Bozner Rechtsanwalt Othmar Walde.

    Seit November aber verschickt das dafür zuständige Regierungskommissariat in Bozen regelmäßig Aufforderungen an Verurteilte, den Führerschein zurückzugeben.

    Für zwei Mandanten hat Walde zusammen mit seiner Kollegin Stefania Lionetti nun vor dem Bozner Landesgericht einen Zwischenerfolg erzielt. Die Richter setzten den Führerschein-Widerruf mit Verweis auf das jüngste Verfassungsgerichtsurteil zum Drogengesetz auf, mit dem die Unterscheidung von schweren und leichten Drogen faktisch wieder eingeführt wurde.

    Für das Gesetz aus dem Jahre 2009 gibt es diese Unterscheidung nicht.

    „Unsere Mandanten haben inzwischen mit Drogen nichts mehr am Hut, ohne Führerschein droht ihnen der Verlust des Arbeitsplatzes. Worin soll da die erzieherische Wirkung der Strafe bestehen?“, meint Anwalt Walde mit Berechtigung.

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    Kommentare (23)

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    • Puschta

      Ach so, das ist ja interessant.

      Aber wenn jemand unter Alkoholeinfluss einen Menschen auf dem gewissen hat, darf nach einem Jahr wieder Auto fahren.

    • hh

      Richtig so, keine Macht den Drogen

    • Andreas

      Das dürfte für Franz so sein als würde Weihnachten und Ostern auf einen Tag fallen. 🙂

    • anarchoseppl

      i glab der hot heint an Herzinfarkt ghopp, bold er es heintige Titelbild fa der Togeszeitung gseng hot.. 😛

      ober der isch mittlerweile wirklich gonz schian schware geworden..

      ein Hoch auf die Togeszeitung, endlich woas sie sich zu währen gegen Trolle und Propagandadeppen, Onschgtverbroater und Unwohrheitsverbroater……

    • Franz

      Neue Straßenverkehrsordnung

      Nachdem sich immer wieder so tragische Unfälle mit Todesfolge durch fahren im betrunkenen Zustand bzw. fahren unter >> “ Einfluss von Cannabis “ << oder anderen Drogen ereignen hat die Regierung jetzt ein Gesetz ausgearbeitet und bereits in der Abgeordnetenkammer genehmigt.
      Nuovo Codice della Strada
      Via al nuovo codice della strada: c'è pure l'ergastolo della patente
      Primo via libera alla riforma del codice della strada che pone le basi per l'istituzione del reato di omicidio stradale
      09/10/2014
      http://www.liberoquotidiano.it/news/italia/11705932/Il-nuovo-codice-della-strada-.html

    • Franz

      BRD
      Kiffer riskieren ab ein Nanogramm ihren Führerschein
      Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Grenzwerte von THC im Blut von Autofahrern. Bislang verlieren Menschen mit THC im Blut den Führerschein schneller als alkoholisierte Autofahrer.
      (23.10.2014)
      Nach zwei Bierchen am Steuer und schon ist der Führerschein weg. Wieviel Joints am Steuer erlaubt sind, dazu schweigen die Gesetze bislang. Doch nun stellt das Bundesverwaltungsgericht klar: Ein Nanogramm THC im Blutserum ist die Grenze. Wer darüber liegt, riskiert die Fahrerlaubnis.
      „Es gilt 1 Nanogramm im Blut“, sagte Gerichtssprecher Werner Neumann nach der Verhandlung. Man gehe davon aus, dass sich nun alle deutschen Gerichte danach richten werden. Denn anders als beim Alkoholkonsum, bei dem klar ist, ab welcher Promille-Grenze ein Autofahrer seinen Führerschein verliert, gab es beim Konsum von Haschisch bislang keinen allgemein gültigen Grenzwert.

    • rosi

      Die Irrsinnigen Gesetzesgeber sitzen in Rom.
      Was hat eine Führerscheingenehmigung bitte mit einem Strafdelikt dem Drogenhandel zu tun? Einen Führerschein hat man erhalten,weil man die Prüfung bestanden hat und Fahrtauglich ist.In dieser Weise Menschen,auch wenn es Drogenhändler sind,welche ich nicht in Schutz nehme, zu Sanktionieren, verstösst gegen die Menschenrechte.Im Drogenhandel steckt der Moslim,der Vatikan,ja sogar die einzelnen Staaten profitieren indirekt mit.Dann möge man all den Staatsbeamten und den Reliogionsvertretern die Führerscheine entziehen.Der kleine Dealer ist nur Mittel zuim Zweck,welchen die Macht nützen,um sich selbst vor der Justiz zu schützen.Wenn die Staaten den Drogen ein klares Stop geben,dann müsse dies vom Proudzierenden Land aus gehen.Dazu sind die Minister zuständig.Dumme Landsleute,welche in diese Geschäfte landen mit dem Führerschein zu bestrafen ist Nichtsbringend. Dealer machen sich zwar Strafbar,bekommen keinen Führerschein und somit keine Arbeit,werden also Sozialgeldempfänger.Wir Steuerzahler müssen diese Leute dann ein Leben lang durchfüttern? Nein das kann es nicht geben.Welches Unternehmen stellt heute noch jemanden ein,wer als Dealer abgestempelt ist und noch dazu keinen Führersein hat.Vieleicht hat der Dealer auch noch 8 Kinder und 5 andere Verwandte hier,welche wir mitfüttern müssen.Dieses Gesetz müsste Zeller sofort ändern lassen. Nicht Führerscheinentzug,wenn schon nach seinen 8 Stunden Arbeit soll er 4 Stunden Arbeit für Soziale Dienste leisten oder dergleichen,dass der Staat einen Finanziellen Nutzen von diesen Personen hat.

    • Pepperl

      Offensichtlich will man diesen Persönlichkeiten die Bewegungsfreiheit einschränken, damit sie eventuell öffentliche Verkehrsmittel benutzen müssen und so besser/total kontrollierbar sind … wenn Berichterstattung richtig ist, dann redet man doch von ‚Gewohnheitsverbrechern und Häftlingen und Personen, die rechtskräftig wegen Drogenhandels verurteilt worden sind ‚ … also nix mit Konsumenten usw.
      Bewegungsfreiheit limitieren, das ist der Sinn des Gesetztes, ganz einfach!

    • sogeatsnet

      Wenn Drogenkonsumenten von dieser Regelung ausgeschlossen sind…
      Also liebe Weinbauern, nehmt euch in Acht. Alko-Fahrer dürfen nach einer gewissen Zeit wieder ans Steuer, aber euch könnte es an den Kragen gehen.
      Dann dürft ihr mit eurem Traktor noch brav im Weinberg herumdüsen. Die Trauben aber müsst ihr mit der Schubkarre in die Kellerei liefern…

    • martin

      Das Gesetz wird die Dealer im Bahnhofspark wenig kümmern. Glaub nicht, dass die Transportprobleme haben. Oder einen Führerschein.
      Mit Alklenker wird im Vergleich deutlich zu wenig streng umgegangen.

    • christian

      …. und den Einbrechern sollte man auch gleich den Führerschein nehmen, z.B. für 2-3Jahre. Mal sehen wie sie dann nachts von Ort zu Ort kommen bzw. wieder fliehen können.

    • Frage?

      Und Besoffene die mit 1,48 Promille ein junges Leben auslöschten, fahren(rasen) schon wieder uneingeschränkt durch die Gegend……………..

    • peter

      Hallo, wüsste so gerne was dieser Herr Franz überhaupt beruflich so macht.
      Kann seine Kommentare nicht mehr lesen,nie einmal auf das Thema eingehen,
      einen Unsinn nach den Anderen, ich glaube dieser arme Mensch hat nicht
      mal die Grundschule besucht. Armes Südtirol mit solchen Menschen, rate der
      Tageszeitung diese Kommentare in Zukunft gleich in Mülleiner “ ablegen“

    • Franz

      Ja lieber peter.
      Man könnte es auch eine Präventivmaßnahme nennen, wenn man den Dealern den Führerschein abnimmt. Damit wird Dealern der Tarnsport von Cannabis bzw. anderen Drogen erschwert, wenn weniger gedealt wird , wird weniger gekifft, wenn weniger gekifft wird, gibt es weniger Unfälle mit Verletzten bzw. Toten unter Einfluss von Cannabis bzw. anderen Drogen
      So gesehen eine logische Konsequenz
      Wenn weniger gekifft wird , gibt es weniger Menschen die sich psychologische Hilfe in Anspruch nehmen müssen.
      Was die neue Straßenverkehrsordnung bei einen Unfall unter Einfluss von Cannabis vorsieht habe ich ja schon erklärt.

    • anarchoseppl

      ich weis nicht ob ich das darf.. ich denke schon.. ansonsten werden sie mich wohl auch einsperren…

      aber ….ich werde diesen Kommentar unter jeden Kommentar von „Franz“ posten… die Spiele seien eröffnet.. mal sehen wem die Sittiroler mehr glauben.. einem Zeitungsartikel oder jemanden der sich mit der Sache befasst hat.. )

      alle Ehre den Vinschgern.. Sie sind die besseren Südtiroler… einer davon ist untenstehender, der auf Stol bezüglich Hanf folgendes gepostet hat.

      lang lebe das Vinschgau….und

      Bruno Telser:

      Natürlich sind es wieder die bösen Ausländer die den (Schein)heiligen Tirolern die bösen Drogen bringen, und der mittlerweile nicht mehr sehr christliche, aber sehr wohl sehr rechtspopulistisch eingefärbte Medienkonzern bauscht das ganze immer wieder bis zur Unendlichkeit auf. Dass diese Personen bereits in ihren Herkunftsländern von der organisierten Kriminalität angeworben werden, um in Italien als deren Handlanger zu dienen interessiert dabei anscheinend keinen. Wo haben denn diese Personen die Drogen her, ihr glaubt wohl nicht ernsthaft, dass diese illegalen Substanzen von den einzelnen Migranten in Ihren Kähnen mitliefern? Das Zeug wird im großen Stil von der Mafia via Neapel eingeschifft, oder in großen Labors in Süditalien im großen Stil hergestellt. (siehe Gomorra von Saviano) Ganz Südtirol ist überschwemmt von Drogen aller Art. Bereitgestellt und gestreckt durch die organisierte Kriminalität. Die Polizeiorgane wirken relativ machtlos, oder scheinen teilweise mit den finsteren Mächten zu kooperien. Anders kann man sich bestimmte Zustände nicht mehr erklären. Harte Drogen aller Art gibt es in Südtirol heutzutage an jeder Straßenecke und bis ins letzte Kuhdorf. Horden von feierwütigen Jugendlichen ballern sich Wochenende für Wochenende mit Meth, Koks, und Pillen und anderen synthetischen Drogen das Hirn aus dem Kopf. Ohne, dass man davon viel mitkriegt. Man muss sie verstehen, denn in einer derart entarteten Gesellschaft in welcher wir heute leben und 15jährige zu hauf ins Kino laufen und einen derart hirnverbrannten Schwachsinn wie fiftyShades of Grey sehen aber keinen Tau mehr von einer einigermaßen natürlichen und menschenfreundlichen Verhaltensweise haben sind derartige Zustände kaum verwunderlich. Der westliche Mensch im Allgemeinen scheint nicht mehr ohne ständige Berauschungen, Skandale und anderen ständigen Erregungen auszukommen. Der Rest der nicht mithalten kann und sich in dieser Gesellschaft und Zeit nicht mehr wohlfühlt, wird mit Antidepressiva und anderen natürlich „vollkommen ungefährlichen und auch gaaar nicht abhänging machenden“ Psychodrogen „stimmungstabilisiert“.. Das geht natürlich in Ordnung, denn wenn Drogen von einem multinationalen Konzern produziert werden und fleissig von unseren tollen Ärzten verschrieben werden ist das alles gut.. Dass ca. 10% der Menschen die Antidepressiva einehmen sich früher oder später einfach mal so da Leben nehmen und die meisten psychisch kranken trotz oder wegen der Medikamente dahinvegetieren wie die armen Sünder, ist dabei anscheinend eine nicht erwähnenswerte Nebenerscheinung. Aber wehe es läuft einer mit einem Hanfjoint herum und lacht glücklich dabei. Oder einer zieht sich ein Plänzchen irgendwo. Da sind sie sofort zur Stelle unsere fleißigen Ordnungskräfte, machen einen riesen TamTam daraus und runieren rechtschaffenden Bürgen einfach mal so das Leben. Menschen die im allgemeinen sehr vernünftig sind und auf planzliche Substanzen zurückgreifen, anstatt sich wie die breite Masse mit Chemie den Geist und die Seele verbrennen. Würden die Ordnungskräfte auch nur Ansatzweise so viel Aufwand in die Verfolgung von wirklichen Verbrechern, Einbrechen, Vergewaltigern und Gewalttätern stecken wir hätten nicht nur niedrige Kriminalitätsraten, sondern gar keine. Hat einer auch nur eine Hanfpflanze im Garten, stürmen meist Horden von Polizisten privates Eigentum und fühlen sich als Helden weil sie wieder mal eine der bösen Pflanzen (!) erwischt haben. Bestärkt werden sie durch unsere so hochgelobten Psychiater, die anscheinend Ihre eigenen Drogen teilweise konsumieren, ansonsten kann man sich derartige Lügen und Schwachsinnigkeiten teilweise kaum erklären. Es ist an der Zeit den ganzen Schwachsinn zu beenden. So wie es der Anti-Mafia Staatsanwalt welchen die Tageszeitung heute zitierte erklärt. Gebt zumindest den Hanf frei, lasst die Leute damit machen was sie wollen, sie tun es ja eh. 30.000kg Cannabis oder deren Derivate werden jährlich in Italien konsumiert. Dabei handelt es sich meistens um Haschisch minderwertiger Qualität gestreckt mit allen Hundschanden. Von Flüssigkunststoff bis hin zu Bootswachs. Das das nicht gesund sein kann ist klar. Ausserdem weiß heute jedes Kind dass der Hanf den Menschen so gut wie jede Krankheit heilen kann, wenn man es den Leuten nur zulässt. Nehmt euch mal ein Beispiel an dem was zur Zeit in Colorado abläuft, nach einem Jahr Cannabislegalisierung sind alle Straftaten um mindestens 50% gesunken, die Polizei hat endlich Zeit und Mittel wirkliche Verbrecher zu stellen, als Kleinkiffern das Leben zu ruinieren für nichts und wieder nichts. Der gesamte Bundeshaushalt wurde saniert, einige Steuern werden den Bürgen nun sogar rückerstattet weil der Bundesstaat nicht mehr weiß wohin mit dem ganzen Geld. Altro che Krankenhäuser schliessen wegen ein paar Millionen. In Colorado können die Krankenhäuser schließen weil die Menschen sich unter ärztlicher Aufsicht mit dem Hanf selber kurieren können. Angefangen beim Krebs über Schizophrenie, bis hin zu Alzheimer und Demenz.. Bereits vor Tausenden Jahren bauten Menschen Hanf an, Hanf ist die ältste vom Menschen als Kulturpflanze genutzte Pflanze. Das Wissen um seine Heilkraft und Vielseitigkeit, findet sich in fast allen altertümlichen Kulturen und Religionen. Wie pervers muss man sein und eine Pflanze für illegal erklären. Eine uns von Gott gegebene Pflanze!! Und ihr wollt Christen sein? Im indischen Sanskript, einer der ältesten Sprachen gibt es auch ein Manna ( sanskr. Menna ) das vom Himmel fiel, nur ist es bei ihnen nicht das Korn sondern der Hanf! Na, dämmerts so langsam? Gebt den Hanf frei, brecht der Mafia endlich die Knie, der Krieg gegen Drogen ist längst verheerend gescheitert, bereichert euch dadurch wenns schon nicht anders geht und kümmert euch endlich um die wichtigen Sachen im Leben. Anstatt ständig die Moral hochzuhalten bei den falschen Themen. Das Jugendliche heute Zugang zu abartig kranker Pornographie in einem immensen Ausmaß haben zum Beispiel. Da werden gerade mal 18-jährige Mädchen von 10 Männern durchgefi..t und aufs schäbigste misshandelt, alles in Ordnung.. werden ja bezahlt dafür. Wo sind da unsere Hüter der Moral, oder die ach so gescheiten Psychiater die den Leuten vor der bösen Pflanze Angst machen und schon Kindern Psychopharmaka verschreiben wollen? Leute wacht endlich auf aus eurer falschen Moral und lasst euch nicht ständig von denen da oben an der Nase herumführen. Sogar Ex-Papst Ratzinger bekommt medizinischen Hanf. Ihr nicht, euch gibt man Chemotherapie und Antidepressiva und gestreckten Dreck vom Schwarzmarkt, damit ihr ja schön leidet oder euch aus Verzweiflung vor den Zug werft, schön krank und unglücklich bleibt und dann wieder brav in die Kirche rennt und alle weiterhin konsumiert wie die Blöden, brav Topmodel ( Klum zu einer 15jährigen: oh du bist sooo hot hot hot! ) oder Bachelor gucken (denn das ist das wahre Leben) und dümmlich dahinvegetiert. Herr lass es Hirn regnen, oder Hanf.. nein, das hatten wir ja schon.. Und es Hirn regnen zu lassen wird auch Gott schwerfallen bei mittlerweile 7 Milliarden Schwachmaten.. es liegt also an uns!

    • tja

      die von den Gesetz bestraft werden, sind Konsumenten
      die sollen nicht den reichen Dealern (meist reiche Unternehmer und Politiker)
      hinterherfahren können, so das nur der kleine Mann bestraft wird
      bei Alkoholfahrten sind diese meist selber betroffen,
      Würden sich nicht selber den Führerschein nehmen !!!

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