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    Die verlorene Million

    peter gasser - palmewer in vahrnDie Firma E.MA.CON Italia GmbH hat für die Errichtung des Palmölkraftwerkes in Schabs einen Landesbeitrag von 1.326.303 Euro erhalten. Die Gesellschafter wurden des betrügerischen Konkurses angezeigt. Das Land fordert den Beitrag gerichtlich zurück – mit wenig Aussicht auf Erfolg.

    von Erna Egger

    Die Firma E.MA.CON Italia GmbH hat im Jahr 2006 in Schabs ein Palmölkraftwerk errichtet.

    Firmeninhaber waren Helmut Franz Jeitler und seine Frau Petra Jeitler aus Österreich, die mittlerweile ihren Wohnsitz in Liechtenstein haben.

    Das Werk bereitete der Gemeinde von Anfang an große Sorgen: Nur wenige Jahre war das Kraftwerk in Betrieb – und die Wärme wurde sehr unzuverlässig geliefert.

    Die Kurzversion: In Hinblick auf die Errichtung des Werkes wurde die Fernwärmegenossenschaft Schabs gegründet, die die Leitungen zu den einzelnen Haushalten verlegte. Mit der E.MA.CON Italia GmbH wurde ein Liefervertrag abgeschlossen. „Der Genossenschaft wurde sehr günstige Wärme versprochen“, erinnert sich Bürgermeister Peter Gasser.

    Schon nach einem Jahr produzierte die Gesellschaft nicht mehr ganztätig: Wegen der gestiegenen Palmölpreise wurde nur mehr tagsüber oder nur mehr nachts Wärme geliefert. Die Fernwärmegenossenschaft musste mit Heizöl zuheizen. Eigene Pufferspeicher um 400.000 Euro mussten angeschafft werden – diese sind heute noch weitum sichtbar. Dadurch geriet die Genossenschaft selbst finanziell ins Schleudern.

    Mittlerweile hat sich die Fernwärmegenossenschaft wieder erholt: Die Vigor GmbH hat zwei Blockheizkraftwerke errichtet und liefert mit den Holzvergasungsanlagen die Wärme.

    Zurück zur Firma E.MA.CON Italia GmbH: Die Firma konnte für die Errichtung dieser Kraft-Wärme-Koppelungsanlage mit hohen Landesbeiträgen rechnen.

    Obwohl das Werk zu diesem Zeitpunkt schon unzuverlässig arbeitete, wurde mit Dekret des damaligen Landesrates für Raumordnung, Umwelt und Energie dem Betrieb im Mai 2010 eine erste Rate in Höhe von 1.326.303,76 Euro ausbezahlt.

    Dieser Zuschuss wurde auf Grundlage von anerkannten Kosten im Ausmaß von 4.421.012,53 Euro errechnet. Insgesamt hatte das Land zugesagt, die Gesellschaft mit über drei Millionen Euro zu unterstützen.

    Im Dezember 2010 lieferte E.MA.CON Italia GmbH an mehreren Tagen keine Wärme mehr, am 21. Jänner 2011 wurde die Wärmeversorgung gänzlich eingestellt. Die örtliche Wärmeversorgungsgenossenschaft musste deswegen die Wärmeversorgung über den Notwärmebetrieb mittels Heizölbefeuerung aufrechterhalten.

    Am 28. Jänner 2011 wurde beim Blockheizkraftwerk E.MA.CON sowie beim Fernheizwerk der Wärmeversorgungsgenossenschaft Schabs ein Lokalaugenschein durchgeführt. Dieser ergab, dass der Betrieb der gesamten Anlage eingestellt worden war.

    Im Juli 2011 hat der damalige Landesrat Michl Laimer die gewährte Beihilfe widerrufen und die Rückforderung der ausbezahlten Summe verfügt.

    In der Zwischenzeit, am 2. April 2011, wurde beim Landesgericht Bozen die Eröffnung des Konkursverfahren gegen die E.MA.CON Italia GmbH mit Sitz in Brixen eingeleitet.

    Die Autonome Provinz Bozen hat daraufhin die Rückgabe der 1.326.303,76 Euro beantragt.

    Gegen die zwei Inhaber der Gesellschaft wurde ein weiteres Gerichtsverfahren angestrengt: Sie müssen sich wegen betrügerischen Konkurses vor Gericht verantworten.

    Mit Beschluss vom 10. Februar 2015 hat die Landesregierung beschlossen, sich in das Strafverfahren vor dem Landesgericht Bozen einzulassen.

    Eine erste Vorverhandlung fand am 18. Februar statt. Bei der nächsten Verhandlung wird entschieden, ob das Hauptverfahren eingeleitet wird.

    Viel Aussichten auf Erfolg hat das Land nicht: Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass die Autonome Provinz Bozen durch die Finger schauen und dass die eine Million Euro an Steuergeldern für immer verloren ist.

    Mittlerweile wurden die Motoren im Werk abmontiert und nach Pakistan geliefert, die Tanks müssen noch entfernt werden. „Damit ist man sicher, dass das Werk in Schabs nicht mehr in Betrieb gehen wird“, stellt Gasser fest.

    Und darüber ist man froh.

     

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    Kommentare (38)

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    • seppl

      Warum verlangte man keine Bankgarantie?

      • Vingscher

        Was genau verstehst Du unter Bankgarantie?

        Im Artikel wird die Zahlung an das Unternehmen als Beitrag dargestellt. Beiträge müssen von Unternehmen nicht an das Land zurückgezahlt. Deshalb braucht es keine Garantie.

        In dem oben beschrieben Fall wird vermutet, dass es zu einem sogenannten „betrügerischen Konkurs“ (Bancarotta fraudolenta, art. 216 R.D. n. 267/1942) kam.

        Die Betreibern von E.MA.CON Italia GmbH werden also bezichtigt, ihr Vermögen zum Schein vermindert zu haben (z.B. durch Beseitigung, Verheimlichung, Vortäuschung von zusätzlichen Schulden). Der Grund warum die Betreiber dies hätten machen sollten ist, um es der Pfändung bzw. dem Konkursbeschlag und damit vom Zugriff der Gläubiger zu entziehen.

        Das Verfahren wurde vermutlich von der Staatsanwaltschaft eingeleitet und läuft wahrscheinlich bereits seit geraumer Zeit. Was die Landesregierung am 10. Februar 2015 beschlossen hat ist (vermute ich mal) als Nebenkläger aufzutreten um den vergebenen Beitrag zurückzuverlagen. (Des letzten Absatzes bin ich mir nicht sicher, er beruht auf Spekulation, man sollte nachschauen was genau am 10. Februar beschlossen wurde)

        Jedenfalls, was es nun zu Beweisen gilt ist, dass es sich beim Konkurs der E.MA.CON Italia GmbH tatsächlich um einen betrügerischen Konkurs handelt. Bis dahin gilt jedoch die Unschuldsvermutung.

        • seppl

          Eine Bankgarantie wäre eine Sicherstellung gewesen, dass der Beitrag den Zweck, für den es bestimmt ist, erfüllt. Genauso wie auch für andere Fälle Garantien verlangt werden. Und wieso ein Palmölblockheizkraftwerk einen Beitrag erhalten soll ist sowieso unverständlich. Das Öl wird von Rotterdam nach Schabs gebracht und dort gemeinsam mit dem Beitrag verbrannt.

        • Paul

          Vielleicht sind die Betreiber dieser zwielichtigen Firma nur Strohmänner für irgendwelche Südtiroler Politiker; wäre schließlich nicht das erste Mal, dass es so abläuft!

      • Eva

        Weil gewisse Herren in Natz/Schabs überhaupt keine Verantwortung kennen.

        Und schon wieder verschwendete Steuergelder, zum Schämen!

        Und wieder komische Nachrichten aus Natz/Schabs. Es geht immer nur um Betrug, Streitereien und Prozesse.

        Wo bleibt die Ehrlichkeit gegenüber dem Gemeindebürger „Herr“ Gasser? In der Wahlwerbung erzählt uns der „Herr“ gerne schöne Sachen zur „Transparenz“.

        Gasser, vielleicht erzählst du uns einmal etwas über deine Aussagen vor Gericht beim Unterkircher-Prozess? Warst du da immer ganz ehrlich?

    • Unterwind

      1,3 Mio. Beitrag für so eine Dreckschleuder. Nur ein Beispiel dafür, wie verantwortungslos in dieser Zeit mit Steuergelder umgegangen wurde. Und wo findet man die Initiatoren dieses Desasters, natürlich im Dunstkreis der damaligen politischen Kaste Südtirols.

      • goggi

        Und wie du Recht hast.
        Ohne massives Zutun der lokalen Politik wäre so ein Kraftwerk nie zustande gekommen.
        Natürlich ist jetzt niemand mehr verantwortlich.die Zeche zahlt der Steuerzahler.
        Nur ein Beispiel:Der normale Wohnungskäufer oder Haüslebauer muss,wenn er einen Beitrag vom Land möchte,sofort eine Bankgarantie abschliessen,sobald er das Geld bekommt.
        Nur bei privilegierten“Grossen“ hat man das wohl versäumt.
        Ich würde denjeigen,der die Unterschrift unter der die Auszahlungsanweisung gesetzt hat zur Verantwortung ziehen.Wahrscheinlich hat dieser ein fürstliches Gehalt und begründet dieses mit seiner grossen Verantwortung.

    • wipptoler

      PALMÖL!
      Südtirol- Österreich -Liechtenstein – ja wo wachsen diese günstigen Palmen!
      wer
      hat so einen Betrag genehmigt,
      und
      ist in der Sachsenklemme- Grasstein – nicht auch so eine Anlage?
      Wieviel wurde dort gesponsert?

      was würde ein guter Mathematiker sagen ? MILCHKANNENRECHNUNG, oder
      gibt es a besseres Lösungswort?

    • duna

      Wen iso uando um Kidogeld unsuicht nocha isch des a morschz Tiato und bols um Milionen giat nocha werfn sis ban Fenschto aus, insra Londesregierung !!

    • Puschtra

      Wie kann eine Landesregierung einfach ohne Garantien über eine Million an Beitrag an österreichische Bürger mit Steuersitz im Steuerparadies Lichtenstein beschliessen und vergeben für ein Energie Projekt, das nicht mal die einheimische Biomasse verbrennt, abgesehen davon bedenke man wieviel Energie erstmals verwendet und verbrannt werden muss um das Palmöl endlich nach tausenden Kilometern Reise im Ofen verbrennen kann, ist das Umweltbewusstsein??? und das mit Landesbeitrag!!!
      Palmsonntag… ist ja bald 😉 vielleicht denken die endlich mal ein bissl nach, bevor sie solche Gesetze machen……..

    • Puschtra

      Und jetzt sollen endlich mal die EX mit ihrem Privatvermögen gerade stehen!

    • Lucy

      Palmöl ist übrigens ein ökologisch äußerst bedenkliches Produkt.
      https://www.regenwald.org/themen/palmoel

    • Puschtra

      Achja und wieso soll die E.MA.CON Italia nicht haften, die Mutter Firma gibt’s ja noch in Dornbirn und Österreich ist ja EU oder die schlauen Gsi-berger sind schon ins Steuerparadies Lichtenstein geflüchtet? Das nennt man Betrug 😉 oder Dummheit der heimischen Politik…

      http://www.herold.at/gelbe-seiten/dornbirn/2Z17z/emacon-trading-gmbh/

    • georg

      wurde vorschlagen , den unternehmer und die verantwortlichen politiker und beamten für einige jahre einzusperren.
      dann würden solche schweinereien sicher seltener vorfallen…

    • pauli

      georg genau deiner Meinung nett sozialstunden obsitzen noa kennse nochdenken

    • Darwin

      Zuerst schreien alle über die belastende Bürokratie und wenn was schiefläuft rufen alle nach Verschärfung der Vorschriften!!!!!!!!!!!!!!!!
      So sind halt die Hominiden…………………………

    • Zeus

      Seit die gemeinde natz/schabs ihr wasserproblem, mit einer leitung aus lüsen, gelöst hat, glauben ihre bürger sie hätten das wasser erfunden.
      nur so ist zu erklären wie man auf so eine, nicht nachvollziehbare idee kommen kann, in südtirol ein palmölkraftwerk zu errichten wohlwissend, dass dieses öl aus brasilien importiert wird.
      bereits im jahr 2006 konnte man davon ausgehen, dass z.b. das erdöl sich immer verteuern wird und dies auf den transport von brasilien nach europa mittels tanker, die mit diesel betrieben werden, katastrophal auswirken wird.
      die schwierigkeiten der betreiberfirma im jahr 2008 fallen auch in die zeit, als das barrel erdöl bis zum heutigen tag am teuersten war.
      interessant wäre jetzt wirklich die „oberschlauen“ zu finden, die eine solche schnapsidee hatten und diejenigen, die diese idee förderten und umsetzten.

    • svp - 70 jahre käse

      Diese Schweinereien finden täglich statt. Dazu noch schenkt LH Kompatscher Milliarden den Staat.

    • Mr.Hood

      Oschpele… wer war damals Landesrat für Energie?? Der heutige Kellner von Neustift??

    • Puschtra

      ups…. Neustift und Natz ist nicht so weit entfernt…. und Energiepolitik SEL kenn mir eh, gell Michl 😉 follt in etwa in di gleiche Zeit, odo?

    • peppele

      S, Michele hot lai dös ausgeführt, was ihm vom Oberboss empfohlen wurde.
      Michele rede endtlich, oder „scheiss“ Buchstaben.

    • peppele

      Um nichts hot die Schwiegermutter vom Michele nöt in Luis ba der Tūr obm beim oltn Bocher ausigschmissn

    • Kunigunde

      Mit Palmöl Wärme und Strom erzeugen ist ein Verbrechen. Südtirol sollte sich schämen, mit der Zerstörung der Regenwälder Geschäfte zu machen. Wenn so etwas noch mit Steuergeldern unterstützt wird, dann ist dieser Skandal doppelt katastrophal. Armseliges Klimaland Südtirol !

    • peppele

      @ Kunigunde
      lass dein Haar herunter, so braucht es keine Palmölwärme

    • der Günther

      Kunigunde ich seh’s genauso….
      Ein paar Bügermeister im Land sind dann auch noch Energieunternehmer geworden

    • Garuda

      Also da lachen ja regelrecht die Hühner!

      Mein Bekannter hat sich in Südtirol selbstständig gemacht und hat ein sogenanntes Start-up-Leihgeld bekommen und musste für die lächerlichen 50.000 Bankgarantien vorlegen, die an Bürgen mit Immobilien geknüpft waren.

      So geht es also in Südtirol zu: für lächerliche 50.000 braucht man Immobiliengarantien, für Millionen-Beträge an ausländische Betriebsgründer braucht es keine Garantien und diese dürfen Millionebeträge ohne Sicherheiten in den Sand setzen?

      Also schämt euch anständig, Herr Laimer mit Ihnen und der ehemaligen Landesregierung unter Durnwalder werden noch viel mehr schiefgelaufene Projekte in Millionenhöhe auf den Südtiroler Steuerzahler zukommen.

      Schämt euch, denn mit diesem Geld hätte man vielen Armen helfen können.

      • udo

        @Garuda. Dem kann mann nur zustimmen! Ich kenne auch ein paar Jugendliche, die eine eigene Tätigkeit aufnehmen wollten und vergünstigt 50.000 Euro leihen wollten.
        Die Banken forderten Bürgschaften und Garantien. Absurd. Soviel zum Thema Unterstützung des unternehmerischen Handelns. Komplett verfehlte Förderpolitik, gemacht von Beamten und pseudowissenschaftlichen Einrichtungen, die selbst nie im realen Leben auch nur ansatzweise ein Unternehmen gegründet haben.

        Doch auch hier kann man wieder einmal nur den Kopf schütteln, wie so oft. Und zwar über unsere Landespolitik- und Beamtenschaft. Wieder einmal hat ein gewiefter Unternehmer einem politisch ernannten Beamten ein paar schöne Rechnungen verpackt in Hochglanz-Businesspläne und Grüne-Energie-Geschwafel präsentiert. Und die geballte Kompetenz bestimmter Beamten dürfte wieder einmal nur Bahnhof verstanden haben und um ja keine blöde Figur zu machen, haben sie diesem ganzen Schwachsinn zugestimmt.

        Ja Garuda, so ist halt die Politik. Jahrelang waren Luigi, Michele & Co. unsere Lichtgestalten, wahre Helden und Retter in der Not. Südtirol als Vorzeigeland im Bereich Energie, Mobilität, Raumordnung, Bildung, einfach überall. Wer die Medien hat, hat die Macht. Und die Macht ließ die Politik gewähren. Eine einfache win-win-Situation, aber am Ende halt viel mehr Schein als Sein. Ich sage nicht, dass alles schlecht wahr, ganz bestimmt nicht, aber vieles war lange nicht so gut wie es uns die Macht glauben ließ. Die Wahrheit dürfte irgendwo in der Mitte liegen, wie so oft.

        @Paul: diese idiotischen Geschäfte auf die SVP zu reduzieren, ist zu kurz gegriffen. Generell ist es um die Qualität unserer politischen Landschaft leider nicht zu gut bestellt. Die Gier kennt keine Farben. Für eine funktionierende Demokratie braucht es am Ende zwei Voraussetzungen: ein Mehrparteinesystem ohne ethnische Logiken und eine gesunde Medienlandschaft. Nicht viel mehr und nicht viel weniger. Beides hatten wir jahrzehntelang nicht.

    • Paul

      Der selbe Schwachsinn wie diese Sache mit dem Palmöl, ist bzw. war auch die Verwendung des Rapsöls für die Stromgewinnung.
      Doch da in diesem „Geschäft“ auch namhafte SVP-Politiker mitmischen, ist dieser idiotische Blödsinn doch auch irgendwie legalisiert worden.

    • kyrie eleison

      lustig, auch hier taucht wieder der name laimers auf…
      und treuhandgesellschaften in liechtenschein …
      auf salzo.bz gabs 2014 schon einen interessanten artikel.

      der svp ministrant michl laimer scheints ja faustdick hinter den ohren gehabt zu haben.

    • Verwunderlich

      zum glück… können sie es in pakistan…. gebrauchen….

    • Karin B.

      Gasser „verliert“ einige Millionen Euro? Das ist gar nichts: „Arno verschenkt Milliarden“!

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