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    „Eine Riesen-Sauerei

    „Eine Riesen-Sauerei

    Die Freiheitlichen haben vor dem Verfassungsgerichtshof gegen die 20-Prozent-Klausel im Wahlgesetz geklagt – aber bislang noch kein Urteil erhalten. Die Hintergründe.

    Von Matthias Kofler

    Ulli Mair findet klare Worte: „Dieses Wahlgesetz ist eine riesengroße Sauerei.“

    Zur Erinnerung: Die Freiheitlichen hatten zu Beginn des Jahres 2013 eine Verfassungsbeschwerde gegen das „Porcellum“, also gegen das bislang gültige Wahlgesetz eingereicht.

    Ein Urteil des Obersten Gerichtes steht aber nach wie vor aus.

    „Das Verfahren ist seitdem auf Eis gelegt worden, weil man die Verabschiedung des neuen Wahlgesetzes abwarten will“, erklärt Freiheitlichen-Obmann Walter Blaas gegenüber der TAGESZEITUNG.

    Wie sich nun herausstellt, ist die 20-Prozent-Klausel auch im neuen Wahlgesetz enthalten. Aus der Sicht von Ulli Mair und Co. ist diese Sperrklausel für sprachliche Minderheiten „grob verfassungswidrig“. Diese widerspreche nicht nur dem Verhältniswahlrecht, sondern ebenso dem Minderheitenschutz.

    „Die Sperrklausel führt nämlich dazu, dass Minderheitenlisten – so wie im Falle der SVP – mit staatlichen Listen paktieren oder italienische Kandidaten auf die Liste setzen müssen, um überhaupt eine Chance zu haben, ins Parlament gewählt zu werden und diese Hürde zu überspringen“, kritisiert die ehemalige Obfrau der Freiheitlichen. Dies sei „demokratiepolitisch äußerst bedenklich“, da sich die Parteien nun genau überlegten, überhaupt erst zu den Wahlen anzutreten. „Da braucht man sich auch nicht über die größer werdende Politikmüdigkeit der Bürger zu wundern“, meint die Landtagsabgeordnete.

    Der Abgeordnete Pius Leitner rechnet vor: Die Ein-Mann-Wahlkreise führten dazu, dass eine deutsche Stimme in Bozen und eine italienische Stimme in der Peripherie nichts bewirken könnten und dass der Wählerwille unter die Räder komme. Sie sicherten in den vier Wahlkreisen der SVP drei Mandate und dem PD ein Mandat. Von den drei restlichen Mandaten, die zu vergeben seien, erhielte die siegreiche Liste auf Staatsebene (derzeit PD) zwei Sitze und den verbliebenen dritten Sitz bekomme jene Liste, die in der Region am zweitmeisten Stimmen erhalte.

    „Da eine Liste der sprachlichen Minderheit, wie etwa die Freiheitlichen, auf regionaler Ebene mindestens 20 Prozent der Stimmen – was rund 40 Prozent in Südtirol entspricht – erhalten muss, erhält die SVP per Gesetz einen Alleinvertretungsanspruch“, so Leitner, der das neue Wahlgesetz als „Maßanzug für die SVP“ bezeichnet.

    Die Blauen sind davon überzeugt, dass Karl Zeller der Erfinder dieser Sperrklausel sei. „Damit wollte man den Alleinvertretungsanspruch der SVP per Gesetz absichern, was völlig undemokratisch ist“, giftet Ulli Mair.

    Nach den Parlamentswahlen im Februar 2013 hatte die SVP-Spitze den Freiheitlichen zugesichert, alles in der Macht Stehende zu unternehmen, um die 20-Prozent-Klausel aus dem Gesetz zu streichen. Anstelle der Sperrklausel forderten die Freiheitlichen einen einzigen Wahlkreis Südtirol mit reinem Verhältniswahlrecht und mit der Möglichkeit einer Vorzugsstimmenvergabe.

    Daraus ist aber nichts geworden.

    Dass Karl Zeller versucht habe, die Klausel aus dem Gesetz zu streichen, will Ulli Mair nicht glauben. Das sei „eine faule Ausrede“. „Wenn man mit den Abgeordneten in Rom redet, bekommt man das Gegenteil zu hören“, sagt die Abgeordnete. Das Festhalten an der Hürde sei nicht weiter verwunderlich, sondern entspreche dem, was auch auf europäischer Ebene versucht werde: „nämlich die Kleinen von der Wahl auszuschließen“, so Ulli Mair.

    Auch die Ein-Mann-Wahlkreise sind aus der Sicht der Freiheitlichen nur deshalb eingeführt worden, weil die SVP befürchte, selbst unter die 20-Prozent-Marke zu rutschen. „War der so genannte Sicherungspakt, mit dem wir dem Staat über 2 Milliarden Euro schenken, der Preis für diese ‚Errungenschaft’?“, fragt sich Pius Leitner. „Parteiinteressen auf Kosten von Landesinteressen? Parlamentswahlen werden künftig in Südtirol zur Farce und die SVP wird zum Totengräber der Demokratie.“

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    Kommentare (67)

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    • Gamsbock

      Der Abgeordnete Pius Leitner rechnet vor?
      Bitte Pius hör mit dem Rechnen auf, deine Rechungen kennen wir und was dabei heraus kommt haben wir gesehen!
      Ciao, arrivederci!

      • Hamster Klaus

        Die gesamten Regelungen zu den „Rentenvorauszahlungen“ haben Leute aus den Regierungsparteien formuliert und beschlossen. Die Svp pocht immer auf die Aussagen: „Ohne Svp geht gar nicht“.
        Die 20 Prozent sind eine Hürde die sich Zeller und seine paar „Mitläufer“ selbst aussuchen konnten. Das ist so klar wie die Svp für die „Rentenvorauszahlungen“ verantwortlich zeichnet.

        • Michl

          @ Hamster Klaus

          Bei der Abstimmung zu den Rentenvorauszahlungen haben auch die allermeisten Vertreter der Opposition ihr Händchen hochgehalten. Das muss der Vollständigkeit halber gesagt werden.

          • MBS-Mutbürger Südtirols

            Diese Klausel ist Ergebnis der Paktelei mit dem PD. Mit Sicherheit ist Zeller der Architekt dieses perfiden Plans. Übrigens haben wir uns von Insidern sagen lassen, dass auch die Sanitätsreform ein Pakt mit dem Regierungspartner der SVP ist. Der PD will alles nach Bozen zentralisieren und die SVP gibt nach!

            Die SVP hat ihr Anrecht auf die Partei der Minderheiten verspielt, der Ausverkauf der Bürger hat schon lange begonnen! Es ist eine Schande was da mittlerweile passiert.

            • Hamster Klaus

              Die Faschisten wollten auch fast alles in Bozen, Meran zentralisieren. Die Nachfolger auch?

      • Kruat

        Gamsbock.
        SVP, Rechnungen und Statistiken
        kennen wir auch.
        Vetternwirtschaft und Postenschacher.
        Minderheitenschutz, gilt bei uns schon
        längst nicht, nur auf den Papier.
        SVPeler schikanierer.

      • Patrick

        @ Gamsbock
        Hab ich mir auch gedacht! Ulli, Pius und co. wollen uns vorrechnen und lästern über 20 bzw. 40% Hürden. Hätte es nach den Rentenskandal Neuwahlen gegeben, währe sogar eine 5% Hürde beim Landtag für die Herren und Damen zu viel gewesen.
        Gut dass der Rentenskandal nicht vergessen wird!

        • Hamster Klaus

          Wer zwischen Regierung und Opposition in der „Rentenkausa“ nicht unterscheiden kann, der hat entweder keine Ahnung oder er möchte die 100 – prozentige Verantwortung der Svp – Wurschtler den Oppositionsparteien anhängen.
          Nach dem Motto die Svp hat nichts mehr zu verlieren, versuchen wir Svp-ler wenigstens der Opposition unseren „Svp – Mist“ anzuhängen.

          • Patrick

            Nein, lieber Klaus. Es geht einfach nur darum, dass die SVP immer hinter den hohen Gehältern und Renten gestanden ist, weil sie meinten dass sollten die Politiker wert sein. Während die ganzen Oppositionsparteien immer wieder von Skandal und Abschaffung gesprochen haben um fleißig, populistisch Stimmen zu holen: das ist einfach pure Ver*****ung! Jetzt dann immer noch versuchen die Schuld auf die SVP zu schieben ist erbärmlich, für wie dumm halten diese Leute uns?

            • George

              Patrick, wer hat die hohen Gehälter und Politikerrenten still und heimlich seit Jahrzehnten immer noch weiter erhöht und jeden Antrag der politischen Minderheit von Grünen u. Freiheitlichen niedergestimmt? Wer hat den SEL-Schwindel und andere zwielichtige Vorgangsweisen Jahre lang gedeckt und tut es noch? Das war doch die SVP mit Hilfe vom PD. Hören Sie doch auf mit ihrer puren Ver*****ung und kehren vor der eigenen Tür und lüften Sie ihren eigenen Sumpf, der fürchterlich stinkt. Für wie dumm halten Sie die Leute immer noch. Zuerst unter dem Deckmantel der Macht den Leuten Honig um den Mund streichen, während man im Hintergrund mauschelt, biegt und schwindelt, dass sogar die Wände davon sprechen und die Staatsanwaltschaften und Gerichte einschreiten. Eine Menge Schaden anrichten und den anderen die Schuld zuschieben. So sieht es aus.

            • Patrick

              Und wer hat bei den Renten fleißig MITGESTIMMT? Also bitte! Ich bin kein SVPwähler, aber zwischen den Freiheitlichen und der SVP ist die SVP 1000 mal besser, mindestens haben die irgendetwas erreicht, was haben da die Blauen zu bieten? Gar nichts!

          • hugo

            Saubermänner lassen keine Bomben platzen, die haben Charakter!

    • simon

      Seit Rentenskandal Null Glaubwuerdigkeit!

      • Hamster Klaus

        Seit dem Rentenskandal sind viele Tausend aus der Svp ausgetreten. Der Svp Obmann hat viele demütig um Verzeihung gebeten und Svp – Fehler eingestanden, dass nicht alle Mitglieder die Partei verlassen.

    • Hubert

      @Gamsbock und Simon

      Ihr habt insofern recht, dass der Rentenskandal alle Parteien recht unglaubwürdig gemacht hat.
      Aber nun hier den Freiheitlichen oder andere Oppositionsparteien die Gesamtschuld zuzuschieben, die ja eh nichts hätten ändern können, das ist einfach nur heuchlerisch und SVP hörig, was mindestens genau so zu verdammen ist, wie der Rentenskandal an und für sich.
      Hört doch endlich auf mit Halbwahrheiten. Hier haben die Freiheitlichen recht: Leitner und Mair !!!

    • Gunti

      Jetzt wachen die Friheitlichen auf, wo’s um die Sitze im Landtag geht….lächerlich, das interessiert die Bevölkerung nix, ihr müsst Politik machen……

    • Gottl

      Die Skandale werden den FH den Kragen kosten und nicht das Wahlgesetz.

      • Hamster Klaus

        Wenn Sie Regierung und Opposition auseinander halten können, dann verstehen Sie, dass die Svp die Verantwortung zu den Rentenvorschüssen trägt.
        Die Svp-Regierung mit LH Kompatscher, hat Rom vor ein paar Monaten viele Milliarden an Südtiroler Steuergeldern zukommen lassen, ohne nennenswerte Gegenleistung und ohne die Opposition dazu zu fragen.
        Diese „Blödheit“ hat selbst LH a.D. Durnwalder kritisiert.
        Viele Bürger wissen, dass die Alleinregierung der Svp daran Schuld ist, dass es zu sehr vielen Missständen hat kommen können und immer noch kommt.

    • sepp

      oans miesmo schun amol klar stellen wer trägt die grösste schuld am renten skandl denk schun die SVP weil Sem profitiern die olten säcke no die schun 15-20 jahr weck sein fa do Politik es isch oanfach der oppositin olm die schuld zu geben und a normal denkender sieg man woll das die SVP versuicht mit oller macht die macht zu erhalten

    • Ali

      Pius Leitner rechnet vor!! Ich lach mich tot!! Seit dem Rentenskandal glaubt euch keiner mehr!! EURE ZEIT ( MAIR und LEITNER) ist VORBEI!!

    • Mariedl

      FH geht nach Hause – das Spiel ist aus!

    • Bernd

      Es geht hier nicht um die Freiheitlichen oder um falsches Verhalten der Oppostionsparteien im Rentenskandal sondern um ein wichtiges Thema: Demokratie/Verhältniswahlrecht/Postenschacherei/
      Bitte sachlich bleiben und vor allem beim Thema!

      • George

        Richtig so, Bernd.
        Einige Großparteiensäcke und Nachläufer dieser wollen hier nicht wahrnehmen um was es hier geht und dass gerade sie am meisten Schuld um die miesen Machenschaften haben (Rentenskandal, Wahlgesetz, Finanz- und Steuerpolitik, Gesundheitswesen und Sanitätsreform usw.), weil genau sie am meisten am Ruder sind und sehr oft in die falsche Richtung rudern, worauf leider die Wenigen, die das merken, aufmerksam machen, aber meistens nicht gehört werden, bevor nicht der Schaden für die Allgemeinheit spürbar ist. Und dann wird noch denen, die schon frühzeitig auf die Gefahr hingewiesen haben, die Schuld am Desaster zugewiesen anstatt den wirklich Schuldigen. Scheinheiliger geht es wohl nicht mehr.

    • Siegl

      Ihr Blauen habt euch bei den letzten EU-Wahlen ja freiwillig mit der italienischen Lega ins politische Bett gelegt und eine verdiente Schlappe eingefahren.
      Für euch ist in Wahrheit doch jedes Wahlsystem unnütz, da ihr politisch sowieso „fertig“ habt. Nur das ewig gespielte Ausländerthema reicht halt auf Dauer nicht.

      • George

        Siegl, ihr habt dies den Freiheitlichen vorgeworfen mit den Ultrarechten zu pakteln. Ihr habt aber auch den Grünen vorgeworfen sich mit den Ultralinken der Tsipras ins Bett zu legen. Wo bleibt nun eure Objektivität. Wer ist nun Tsipras, den ihr als nicht annehmbare Figur hingestellt habt und die Grünen, die ihr immer nur als Träumer hinstellt? Wo bleibt eure Weitsicht und eure Weiterentwicklung? Wo bleibt eure Demokratie und die Sensibilität auch das Volk in wesentlicher direkter Form mitbestimmen zu lassen?

        • Sauber

          @ George

          Ach hör doch mit den F auf. Die wollen ja gar nicht nach Rom (erst kürzlich haben sie es abgelehnt an der Wahl des neuen Staatsoberhauptes teilzunehmen und haben stattdessen dem Oppositionsvertreter Urzi (!) den Vortritt gelassen).
          Seit Frau Mair, welche für dieses Amt einen ungeeigneten – weil spaltenden und nicht versöhnenden – Charakter hat, zur Obfrau wurde, geht es mit denen nur noch bergab.

          • George

            @Sauber
            Ich habe vielmehr von den Grünen hier gesprochen und von Tsipras, Weitsicht, Weiterentwicklung, Demokratie und Sensibilität für das Volk.
            Was korrigieren Sie mich bzgl. F? Haben Sie nur den ersten Satz gelesen?

      • Hamster Klaus

        Erstens ist das nicht das Thema. Aber wenn es sein soll: Schon vergessen, die Svp mit Dorfmann haben sich mit dem PD, und noch einigen ins „Bett“ gelegt. Hat die Svp soviel Dreck am Stecken, dass sie sich nicht mehr traut in den „Spiegel“ zu schauen?

    • Robby

      Liebe Freiheitliche, glaubt ihr nicht selbst dass diese 20% Klausel euer kleinstes Problem sein dürfte?

    • Politikverdrossener

      ULLI nach Rom und aus die balle

    • Nana

      Freiheitliche?..brauchen wir die noch?…ich nicht!!

    • Alter Egon

      uiuiui, sind ja wenig schmeichelhaft diese Kommentare.

    • Herrgott

      Beate Uhse und Pius mit der Million: Tretet sofort zurück, ich kann eure Visagen nicht mehr sehen!!!!

    • Hamster Klaus

      Herrgott hält sich selbst an Lügen fest?

    • Oberwind

      Ulli , game over
      Spätestens bei den kommenden Gemeindewahlen werdet ihr das nächste „blaue“ Wunder erleben. Die Firma Leitner, Mair und Co KG ist endgültig Geschichte.

    • PROF:

      Interessantes Foto wie Ulli Mair beide Zeigefinger hochhebt.An wen sind sie gerichtet?

    • Mike

      wahrscheinlich ist der Nagellack noch nicht trocken und dies der Grund, warum sie die Finger so hält.
      Wenn ich sie sehe halte ich meistens beide Mittelfinger in die Höhe 🙂

    • hugo

      Zum Glück wurde im neuen Wahlgesetz diese Klausel eingebaut. So können Ulli & Co zumindest in Rom keinen größeren Schaden anrichten.

    • Einereiner

      Wie bei einem Hühnerdiebstahl. Wenn man des Diebes habhaft wird, (die SVP ist aber so schlutzig, dass man sie nicht fassen kann) sperrt man den Dieb ein. Und man schläfert den Wachhund (die Blauen) ein und sucht einen Neuen. Ich finde ihn leider noch nicht, die Nebenwachhunde (Grüne und SF) taugen nicht für eine Beförderung und der einzige neue Hund auf dem Markt (5*) scheint eher ein Wolf zu sein. Neuer Wachhund, wo bist du?

    • MBS-Mutbürger Südtirols

      SVP Wähler: Kauft euch die Lieblingslektüre der SVP: „Du sollst den Wähler für dumm verkaufen: Die 10 ungeschriebenen Gebote der Politik“

      Punkt 7 ist perfekt, den hat sich die SVP zu Eigen gemacht und am dem Bürger weitervermittelt

      „Du sollst nicht denken, die Partei regelt dein Leben schon!“

      http://www.amazon.de/sollst-W%C3%A4hler-dumm-verkaufen-ungeschriebenen/dp/3404607538

    • Franz I

      @ Hamster Klaus,

      die Demut des „Herrn“ Achammer steht nur auf dem Papier und ist dies nicht mal wert!
      Wie Glaubwürdig sind eigentlich diese Typen in den SVP Reihen?
      Großmäuler und sonst nix!

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